Rechtsprechung
| BPatG, 14.02.2001 - 28 W (pat) 55/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,23136) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 14.02.2001 - 28 W (pat) 55/00
Diese Unterscheidungskraft fehlt jedoch, wenn dem Zeichen ein für die beanspruchten Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann oder wenn es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache handelt, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (BGH WRP 99, 1167 und 1169, "YES" und "FOR YOU"). - BPatG, 31.07.2000 - 30 W (pat) 190/99
Auszug aus BPatG, 14.02.2001 - 28 W (pat) 55/00
Ein lediglich warenbeschreibender Aussagegehalt von "WELLCARE" ist auch der Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 31. Juli 2000 (Aktenzeichen 30 W (pat) 190/99) zu entnehmen, mit der die entsprechende Eintragung für Waren der Klasse 5 versagt wurde.
- BPatG, 26.02.2009 - 30 W (pat) 40/08 Der Verkehr ist insbesondere im vorliegend relevanten Bereich der Gesundheitsdienstleistungen, die oft an im angloamerikanischen Bereich entstandene Trendund Fitnessbewegungen anknüpfen, an die englische Sprache sowie an englische Wortneuschöpfungen auch in Kombination mit deutschen Begriffen gewöhnt -zumal sich das deutsche Wort vom entsprechenden englischen Wort kaum unterscheidet -weshalb sich ihm der Sinngehalt von "Well aktiv" ohne weiteres erschließt (vgl. hierzu auch BPatG 30 W (pat) 190/99 -WELLCARE; 28 W (pat) 55/00 -WELLCARE in Zusammenfassung auf PAVIS PROMA -CD-ROM).